Datenschutz

Informationspflichten nach Art. 13 und Art. 14 EU-DSGVO:

Herzlich Willkommen in unserer Praxis!
Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund einer gesetzlichen Grundlage oder Ihrer Einwilligung.

Die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Ihrer Gesundheitsdaten (besondere Kategorien personenbezogener Daten) finden Sie hier

Sofern für die Datenverarbeitung Ihr Einverständnis erforderlich ist, können Sie dieses jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen oder einschränken.

Sie haben das Recht, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen, Auskunft zu Ihren verarbeiteten Daten zu erhalten sowie auf deren Berichtigung oder Löschung auf Einschränkung der Verarbeitung sowie auf deren Übertragung.

Datenschutzbeauftragter:

KGF Service GmbH
Bellinger Tor 16a
36396 Steinau an der Straße
Tel.: 066596101692
Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

Zuständige Datenschutzbehörde:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
Telefon: (0611) 1408-0
Telefax: (0611) 1408-611

Datenaufnahme:

Bei jedem Kontakt wird Ihre Versichertenkarte in unser elektronisches PraxisVerwaltungs-System (PVS) eingelesen. Dabei werden folgende Daten erhoben:

Name, Adresse, Kostenträger und Versicherungsnummer

Im weiteren Kontakt erheben wir bei Ihnen Befunde und Diagnosen, verordnen Therapien und füllen für Sie durch die KV Hessen vorgegebene Musterformulare (Rezepte, AU, Pflegedienstverordnungen u.ä.) aus. Dies alles muss überprüfbar patientenbezogen in unserem PVS gespeichert werden. Eine nachträgliche Bearbeitung und Änderung Ihrer Daten lässt die PVS nicht zu.

Schriftliche (Fremd-)Befunde werden patientenbezogen elektronisch nicht veränderbar in unser PVS eingescannt (Dokumentenscanner).

Jeder Patient erhält beim Erstkontakt in unserer Praxis Einwilligungserklärungen, mit denen Sie uns schriftlich die Datenweitergabe an Ihre weiterbehandelnden Ärzte sowie an die private Verrechnungsstelle erlauben können.

Bitte beachten Sie, dass unter Umständen auch eine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe der Daten bestehen kann.

Was geschieht mit Ihren Daten:

Wir benötigen Ihre Daten, um Sie für die KV Hessen und die Kostenträger nachprüfbar behandeln zu können (Zweck). Alle Verordnungen sind patientengebunden und benötigen Name, Anschrift, Kostenträger und Versicherungsnummer. Haben wir diese Daten nicht, können wir Ihnen z.B. keine Rezepte ausstellen. Die Datenerhebung ist daher für Ihre Behandlung erforderlich.

Die folgenden Daten werden auf unserem Server passwortgeschützt gespeichert:

  • Akut- (für das aktuelle Quartal) und Dauerdiagnosen (quartalsübergreifend).
  • Befunde, Anamnesen, Therapievorschläge, Abrechungsziffern für das jeweilige Quartal.
  • Alle elektronisch erstellten Formulare sowie alle Verordnungen müssen überprüfbar dauerhaft gespeichert werden.

Zugang hat nur autorisiertes Praxispersonal. Ihre Daten (Befunde, Arztbriefe etc.) werden nach den jeweiligen gesetzlich vorgeschriebenen Fristen aufbewahrt (z.B. Arztbriefe für 10 Jahre). Ggf. kann eine längere Aufbewahrung erforderlich sein. Eine Übersicht der Aufbewahrungsfristen finden Sie auf unserer Homepage.

Wer bekommt Ihre Daten übermittelt:

  • Der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) zur Abrechnung und Prüfung auf Korrektheit der Daten.
  • Auf Verlangen der Prüfkommission müssen Ihre Daten mit allen Verordnungen im Rahmen einer Regressprüfung übermittelt werden.
  • Auf Verlangen der Medizinische Dienst der Krankenkassen zur Prüfung der Behandlung.
  • Ihre Krankenkasse oder die Berufsgenossenschaft erhält die für die Abrechnung relevanten Daten.
  • Wenn Sie an einem Disease-ManagementProgramm teilnehmen oder bestimmte Präventionsmaßnahmen wahrnehmen werden diese Daten gesondert an die entsprechenden Institutionen und Ihre Krankenkasse übermittelt (Qualitätssicherung).
  • Bei bestimmten Infektionserkrankungen ist eine Meldung an das Gesundheitsamt gesetzlich vorgeschrieben.
  • Laborärzte bzw. Histologen, sofern eine entsprechende Diagnostik für die Behandlung erforderlich ist.
  • Zur Wahrnehmung berechtigter Interessen der Arztpraxis kann die Inanspruchnahme anwaltlicher oder gerichtlicher Hilfe erforderlich sein.
  • Andere Ärzte, Versicherungen, private Abrechnungsstellen und andere Institutionen erhalten nur mit separater Einwilligung durch Sie die für den jeweiligen Fall notwendigen Daten.

Aufbewahrungsfristen in der Arztpraxis

Stand: März 2018

Ärzte sind verpflichtet, ihre Patientenunterlagen aufzubewahren. Unterschiedliche Rechtsvorschriften regeln diesbezüglich, wie lange die einzelnen Patientendokumente aufgehoben werden müssen. Die folgende Darstellung soll eine Übersicht über die wichtigsten Aufbewahrungspflichten geben. Eine abschließende Aufzählung ist hiermit nicht verbunden.

I. Wichtige Vorschriften

1. Berufsordnung

Nach § 10 Abs. 3 der Berufsordnung für die Ärztinnen und Ärzte in Hessen (BO) beträgt die Aufbewahrungsfrist für Patientenunterlagen 10 Jahre, soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften eine längere Aufbewahrungspflicht besteht. Sie beginnt mit Abschluss der Behandlung des Patienten. Die in der Berufsordnung geregelte Frist ist eine Mindestfrist.

2. Bürgerliches Gesetzbuch

Nach § 630f Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hat der Arzt die Patientenakte für die Dauer von 10 Jahren nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren, soweit nicht nach anderen Vorschriften andere Aufbewahrungsfristen bestehen.

3. Röntgenverordnung

Über die Aufbewahrungsfrist gemäß § 10 BO hinaus ergibt sich für den Arzt eine weitere Frist aus der Röntgenverordnung (RÖV) vom 30. April 2003.

Für Arbeitgeber regelt die RÖV in den §§ 37 – 41 die arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen. Die hierzu ermächtigten Ärzte sind verpflichtet, für jede ärztlich zu überwachende beruflich strahlenexponierte Person eine Gesundheitsakte zu führen, welche solange aufzubewahren ist, bis die Person das 75. Lebensjahr vollendet hat oder vollendet hätte, mindestens jedoch 30 Jahre nach Beendigung der Wahrnehmung von Aufgaben als beruflich strahlenexponierte Person. Sie ist spätestens 100 Jahre nach der Geburt der überwachten Person zu vernichten, § 41 RÖV.

Arztpraxen, die Röntgenunterlagen ihrer Patienten aufbewahren, werden darüber hinaus von § 28 Abs. 3 RÖV erfasst. Diese Vorschrift regelt, dass Röntgenbilder und Aufzeichnungen über Röntgenuntersuchungen 10 Jahre und Aufzeichnungen über Röntgenbehandlungen 30 Jahre aufbewahrt werden müssen. Aufzeichnungen von Röntgenuntersuchungen einer Person, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, sind bis zur Vollendung des 28. Lebensjahres dieser Person aufzubewahren

4. Strahlenschutzverordnung

§ 85 Strahlenschutzverordnung (StrSchV) regelt die Aufzeichnungen über Patienten. Hiernach müssen Aufzeichnungen über die Untersuchung 10 Jahre, über die Behandlung 30 Jahre lang nach der letzten Untersuchung oder Behandlung aufbewahrt werden. Die zuständige Behörde kann verlangen, dass im Falle der Praxisaufgabe oder sonstiger Einstellung der Tätigkeit die Aufzeichnungen bei einer von ihr bestimmten Stelle zu hinterlegen sind; dabei ist die ärztliche Schweigepflicht zu wahren. Im Rahmen der arbeitsmedizinische Vorsorge für beruflich strahlenexponierte Personen regeln die §§ 60 - 64 StrlSchV, dass die hierzu ermächtigten Ärzte verpflichtet sind, für jede ärztlich zu überwachende beruflich strahlenexponierte Person eine Gesundheitsakte zu führen, welche so lange aufzubewahren ist bis die Person das 75. Lebensjahr vollendet hat oder vollendet hätte,
mindestens jedoch 30 Jahre nach Beendigung der Wahrnehmung von Aufgaben als beruflich strahlenexponierte Person. Sie ist spätestens 100 Jahre nach der Geburt der überwachten Person zu vernichten, § 64 StrlSchV.

5. Transfusionsgesetz

Nach § 14 Abs. 3 Transfusionsgesetz (TFG) vom 28. August 2007 müssen Aufzeichnungen über die Anwendung von Blutprodukten sowie gentechnisch hergestellter Plasmaproteine mindestens 15 Jahre aufgehoben werden. Angewendete Blutprodukte und Plasmaproteine sind mit den folgenden Angaben zu dokumentieren: Patientenidentifikationsnummer oder entsprechende eindeutige Angaben zu der zu behandelnden Person, wie Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse; Chargenbezeichnung; Pharmazentralnummer oder Bezeichnung des Präparates, Name oder Firma des pharmazeutischen Unternehmers, Menge und Stärke; Datum und Uhrzeit der Anwendung. Diese Daten müssen 30 Jahre aufbewahrt werden. Werden die Aufzeichnungen länger als dreißig Jahre aufbewahrt, sind sie zu anonymisieren.

6. Richtlinien für die Bestellung von Durchgangsärzten

Weitere Aufbewahrungsfristen sind in den Richtlinien für die Bestellung von Durchgangsärzten enthalten. Danach ist der Durchgangarzt verpflichtet:

  • alle Unterlagen über das Durchgangsarztverfahren einschließlich der Röntgenbilder mindestens 15 Jahre aufzubewahren.
  • Ärztliche Unterlagen über Schwer-Unfallverletzte im Rahmen des berufsgenossenschaftlichen Verletzungsartenverfahren mindestens 15 Jahren aufzubewahren.

7. Betäubungsmittelverschreibungsverordnung

Nach § 13 Abs. 3 der Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (BtMVV) sind Karteikarten, Betäubungsmittelbücher und EDV-Ausdrucke zur Verordnung von Betäubungsmitteln 3 Jahre von der letzen Eintragung an gerechnet, aufzubewahren.

II. Vertragsärztliche Formulare

Einzelne vertragsärztliche Formulare, z.B. Durchschriften von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, fallen nicht unter die zehnjährige Aufbewahrungsfrist. Für Einzelfragen steht Ihnen die Kassenärztliche Vereinigung Hessen zur Verfügung.

III. Arzthaftungsrechtlicher Aspekt

Wenn es während der Behandlung zu einem schadensführenden Ereignis kommt, für das der Arzt haftbar gemacht werden könnte, empfiehlt es sich, die Patientenunterlagen für einen erheblich längeren Zeitraum aufzubewahren. In diesem Fall sollten die Unterlagen bis zum Ende der zivilrechtlichen Verjährungsfristen von 30 Jahren (§ 199 Abs. 2 BGB) aufbewahrt werden. Dies gilt insbesondere im Bereich der Geburtshilfe und der kinderärztlichen Behandlung.

In Haftpflichtprozessen führen Dokumentationsversäumnisse z.B. zu Beweiserleichterungen zugunsten des Patienten. Im schlimmsten Fall kann der Arzt die Vorwürfe der Gegenpartei wegen bereits vernichteter Unterlagen nicht widerlegen und kann somit zu Unrecht verurteilt werden.

Rechtsabteilung Landesärztekammer Hessen

 ap

 

Rechtsgrundlagen zur Datenverarbeitung in der Arztpraxis

Stand: März 2018

Europäische Datenschutzgrundverordnung (EUDSGVO)

Vorschrift Inhalt
Art. 9 Abs. 2

Mehrere Befugnisse zur Datenverarbeitung, u.a.:

  • Nach Einwilligung (lit. a),

  • für Zwecke der Gesundheitsvorsorge oder der Arbeitsmedizin, sofern die Verarbeitung durch oder unter Aufsicht von Personal erfolgt, welches der Schweigepflicht unterliegt (lit h. i.V.m. Abs. III i.V.m. BDSG n.F.),

  • soweit erforderlich zur Erfüllung von arbeitsrechtlichen / sozialrechtlichen Verpflichtungen (lit. b i.V.m. BDSG n.F.),

  • zum Schutz lebenswichtiger Interessen des Betroffenen, wenn dieser außerstande ist zur Abgabe einer Einwilligung (lit. c),

  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (lit. f i.V.m. BDSG n.F.).


Bundesdatenschutzgesetz – neue Fassung (BDSG n.F.)

Vorschrift Inhalt
§ 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. a Datenverarbeitung zur Erfüllung der sich aus dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erwachsenden Pflichten.
§ 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b Datenverarbeitung zum Zweck der Gesundheitsvorsorge, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschäftigten, für die medizinische Diagnostik, die Versorgung oder Behandlung im Gesundheits- oder Sozialbereich oder für die Verwaltung von Systemen und Diensten im Gesundheitsund Sozialbereich oder aufgrund eines Vertrages der betroffenen Person mit einem Arzt. Die Verarbeitung muss durch oder unter Aufsicht von Personen erfolgen, die der Schweigepflicht unterliegen.
§ 24 Abs. 1 Nr. 2 Datenverarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung zivilrechtlicher Ansprüche.


Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)

Vorschrift Inhalt
§ 31 a Abs. 1 - 3 Erstellung und Aktualisierung eines Mediaktionsplanes auf Wunsch des Patienten, sowie (ab 01.01.2019) Speicherung von Änderungen des Medikationsplanes auf der elektronischen Gesundheitskarte.
§ 73 Abs. 1b Übermittlung von Behandlungsdaten mit Einwilligung an den Hausarzt.
§ 115 a Abs. 2 Unterrichtung des einweisenden Arztes über die vor- und nachstationäre Behandlung
§ 140 a Datenverarbeitung nach Einwilligung für die Durchführung der integrierten Versorgung.
§ 276 Abs. 2 Übermittlung von Daten an den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK).
§ 291 a Erheben, Verarbeiten, Nutzen und ggf. Verändern von Daten mittels der elektronischen Gesundheitskarte.
§ 294 a Mitteilung von besonderen Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden an die Krankenkassen.
§ 295 Abrechnung ärztlicher Leistungen (Aufzeichnungs- und Übermittlungspflicht).
§ 295 a Abrechnung im Rahmen der hausarztzentrierten und besonderen Versorgung.
§ 296 Abs. 4 Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen.
§ 298 Übermittlung zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit oder Qualität der ärztlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise im Einzelfall.
§ 299 Datenverarbeitung für Zwecke der Qualitätssicherung.
§ 305 a Übermittlung von Arzneimittelverordnungsdaten.


Gesetzliche Unfallversicherung(SGB VII)

Vorschrift Inhalt
§ 201 Datenerhebung und -übermittlung durch Ärzte an den Unfallversicherungsträger.
§ 202 Anzeigepflicht von Ärzten bei Berufskrankheiten
§ 203 Auskunftspflicht von Ärzten gegenüber dem Unfallversicherungsträger.


Sozialverwaltungsverfahren (SGB X)

Vorschrift Inhalt
§ 100 b Abs. 1 Nr. 1 Datenübermittlung auf Verlangen eines Leistungsträgers nach Einwilligung.


Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Vorschrift Inhalt
§§ 6 – 9 Meldepflicht im Falle bestimmter Krankheiten / Krankheitserreger.


Röntgenverordnung (RÖV)

Vorschrift Inhalt
§ 17 a Abs. 4 Vorlage von Unterlagen an ärztliche Stelle
§ 28 Aufzeichnungspflichten; Vorlage bei der Zuständigen Behörde.
§ 28 Abs. 8 Herausgabe von Aufzeichnungen an später behandelnde Ärzte.


Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Vorschrift Inhalt
§ 42 Mitteilung der Körperdosis.


Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV)

Vorschrift Inhalt
§ 5 Abs. 11 Vorlage von Dokumentation des substituierenden Arztes an die zuständige Behörde.


Personenstandsgesetz (PStG)

Vorschrift Inhalt
§ 19 Anzeigepflicht bei Geburten.


Hessisches Krebsregistergesetz

Vorschrift Inhalt
§ 4 Meldepflicht bei Krebserkrankungen an Vertrauensstelle.


Hessisches Kindergesundheitsschutz-Gesetz

Vorschrift Inhalt
§ 4 Mitteilungspflicht für Ärzte bei Früherkennungsuntersuchungen.


Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)

Vorschrift Inhalt
§ 4 Abs. 3 Übermittlung von Informationen bei Kindeswohlgefährdung.

rda

 

Cookies

Diese Internetseiten verwenden teilweise sogenannte Cookies. Es handelt sich hierbei um kleine Textdateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren und dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

Wir erheben und verarbeiten die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens im Rahmen des auf der Website angebotenen elektronischen Bewerbermanagements. Das Bewerbungsverfahren setzt voraus, dass Bewerber die Bewerberdaten der Praxis Dr. Tölle und Dr. Jauch mitteilen. Schließt die Praxis einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von der Praxis kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen sechs Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Organisatorische Hinweise

  • Bitte vereinbaren Sie im Interesse kurzer Wartezeiten immer einen Termin für die Sprechstunde.

  • Bitte haben Sie dafür Verständnis, daß wir verpflichtet sind, uns vor dem Ausstellen einer Überweisung
    an einen Fachkollegen von deren medizinischer Notwendigkeit zu überzeugen.
    Bitte vereinbaren Sie daher einen Termin in der Sprechstunde.
    Unter Umständen können wir Ihr Problem vor Ort lösen und Ihnen somit den Weg zu einem Fachkollegen ersparen.

  • Ihre bestellten Rezepte und Überweisungen liegen für Sie am darauffolgenden Tag ab 16 Uhr zum Abholen bereit,
    sofern Sie diese bis 12 Uhr bestellt haben. Andernfalls bitten wir Sie, die bestellten Formulare 2 Tage nach Ihrem Anruf abzuholen.

Bitte beachten Sie, daß mittwochs aus organisatorischen Gründen keine Rezeptbestellungen
bearbeitet werden können. Rezepte, die am Mittwoch bestellt werden, können daher erst am Freitag abgeholt werden

Dres. Fabian Tölle & Bernadette Jauch

Katharinenstr. 9 | 36103 Flieden
Telefon: 06655/9750 | Fax: 06655/97522